Parlamentswahl: Sieg der Regierungspartei

 

Bei der Parlamentswahl in Aserbaidschan hat die Regierungspartei YAP („Partei Neues Aserbaidschan“) am Sonntag erwartungsgemäß einen klaren Sieg errungen. Nach Auszählung der Wahlbezirke kam die YAP auf 72 von 125 Sitzen im Parlament.

 

Die Partei von Staatspräsident Ilham Alijew konnte somit ihre absolute Mehrheit von 64 auf 72 von insgesamt 125 Sitzen im Parlament ausbauen. Daneben bekommen 41 Sitze „Unabhängige Kandidaten“, die restlichen Sitze werden unter Vertretern von neun weiteren Parteien verteilt.


Die Parlamentswahl ist dem Leiter der GUS-Beobachtermission, Sergej Lebedew, zufolge „transparent und demokratisch“ verlaufen. Auch der Leiter der PACE-Beobachter, Paul Wille, verwies in der Pressekonferenz in Baku darauf, dass die Parlamentswahl "ruhig und friedlich, in Übereinstimmung mit Völkerrechtsnormen" stattgefunden hat. Er schätzte die Teilnahme der Oppositionskräfte an der Wahl positiv ein. Die Arbeit der Wahlkommission ist ihm zufolge "effektiv und transparent" gewesen. OSZE-Beobachter betonten ebenfalls den friedlichen Verlauf und die Beteiligung aller Oppositionsparteien am Wahlkampf, meinten dennoch, "die Wahlen haben nicht den demokratischen Standards entsprochen".

 

Am Sonntag waren rund 4,9 Millionen Aserbaidschaner zu der Wahl aufgerufen, zu der mehr als 700 Kandidaten antraten. Die Wahlbeteiligung lag knapp über 50 Prozent.