Antikorruptionskampagne in Aserbaidschan

 

 

Vor drei Monaten setzte die aserbaidschanische Regierung eine breitangelegte Antikorruptionskampagne in Gang. Das Thema Korruption ist erstmals von Präsident Ilham Alijew bei der ersten Sitzung des Ministerkabinetts im Jahr 2011 angesprochen worden. Von diesem Tag an ist die Antikorruptionskampagne zum meist diskutierten Thema geworden. Auch Staatsbeamte nutzten jede Gelegenheit, um über Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption zu berichten. Des Weiteren wurde die aserbaidschanische Antikorruptionskommission sehr aktiv und traf eine Reihe von Maßnahmen, u.a. fand am 15. April ein Anti-Korruptionsforum in Baku statt.

 

Viele Beobachter erkennen sehr wohl einige Fortschritte im Rahmen der Antikorruptionskampagne. Jedes Ministerium und weitere Regierungsbehörden berichteten über ausführliche Ermittlungen und sofortiges Handeln im Falle von Unregelmäßigkeiten. Im Hinblick auf effektive Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung ist insbesondere der neue Präsidentenerlass hervorzuheben, welcher vorsieht, dass 25% aller Bußgelder im Straßenverkehr den Arbeitslohn von Polizisten und Zollbeamten bildet; dabei liegt das Besondere darin, dass derartige Zahlungen per Banküberweisung zu leisten sind.

 

Trotz all dieser positiven Prozesse sind zweifelsohne weitere nachhaltige Maßnahmen erforderlich, um die Korruption in den Bereichen des Bildungs- und Gesundheitswesen sowie Strafverfolgung zu bekämpfen. Es müssen Maßnahmen zum Bürokratieabbau getroffen werden. Der gesunde Wettbewerb soll sichergestellt werden, weshalb in allen Bereichen Transparenz zu gewährleisten ist. Um diese wesentlichen Ziele zu erreichen, müssen im Rahmen der Korruptionsbekämpfung staatliche Institutionen der öffentlichen Kontrolle unterliegen.

 

Es wird sich erst mit der Zeit herausstellen, ob die Antikorruptionskampagne in Aserbaidschan effektiv gewesen ist und zu den erwähnten Zielen geführt hat.  Dennoch ist zu betonen, dass die Regierung ihre Bereitschaft, sich den neuen Gegebenheiten zwecks Aufrechterhaltung von Stabilität und wirtschaftlicher Entwicklung anzupassen, bereits gezeigt hat.